Chinas Straflager

Unter Deng Xiaopings Herrschaft verwandelte sich jedes Lager in ein Unternehmen: Jeder Lagerleiter war ein Arbeitgeber, der das System rentabel machen musste. Das Laogai wurde zu einem Schlüsselinstrument der chinesischen Wirtschaft. Der Profit aus den Lagern ermöglichte die Fortsetzung des brutalen Systems der Unterdrückung. Die Regierung ermutigte multinationale Konzerne zu Investitionen in China. Ergebnis: Die Lager warfen Gewinn ab und konnten ihre Produkte auf dem internationalen Markt anbieten. Deng Xiaoping führte Reformen durch, mit denen die Kontrolle der Partei über die Gesellschaft gelockert wurde.
In den späten 70er Jahren wagten es die Chinesinnen und Chinesen schließlich, mehr Demokratie zu verlangen. Sie plakatierten ihre Forderungen an die „Mauer der Demokratie“ im Zentrum Pekings. In den 80er Jahren ließ die Regierung pragmatisch bestimmte Reformen zu, griff aber immer dann ein, wenn sie den Machtanspruch der

Kommunistischen Partei bedroht sah. Die Unterdrückung gipfelte in der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung auf dem Tiananmen-Platz am 4. Juni 1989. Xi Jinpings Machtübernahme im Jahr 2012 war mit neuen Hoffnungen verbunden, denn als ehemaliges Opfer der Kulturrevolution erwartete das Volk von ihm Reformen.
Doch der neue Anführer duldete keinerlei Kritik, auch nicht im Internet. Er schickte andere Gruppen ins Laogai: ethnische oder religiöse Minderheiten, Vertreter der Zivilgesellschaft. Das System wurde um Gefängnisse für illegal beschäftige Arbeiternehmer und politische Dissidenten ergänzt. Für die Überwachung der 1,4 Milliarden Chinesen kommen jetzt modernste Technologien zum Einsatz. Die Deportation droht nun jedem, zu jeder Zeit und an jedem Ort. Das Laogai bildet den Kern von Xi Jinpings Macht und erklärt den beherrschenden Einfluss, den Xi und die Kommunistische Partei über ihr Land ausüben. (Text: arte)